Clik here to view.
4A_11/2012: Irreführende Aufmachung eines Offertformulars; UWG 3 lit. p
swissblawg - Das BGer schützt ein Urteil des HGer ZH gegen die Vista24 GmbH, der verboten worden war, Offerten für den Abschluss von Insertionsverträgen in einem online Telefonverzeichnis mit der...
View ArticleClik here to view.
5A_772/2011: verspätete Konkurseingaben bis zum gerichtlichen Konkursschluss...
swissblawg - Nach SchKG 251 I können verspätete Konkurseingaben bis zum Schluss des Konkursverfahrens angebracht werden. Im vorliegenden Verfahren hatte das BGer zu entscheiden, was "Schluss des...
View ArticleClik here to view.
BGE 4A_54/2012: Rückweisung an das Schiedsgericht
swissblawg - Mit Entscheid 4A_54/2012 vom 27. Juni 2012 befasste sich das Bundesgericht mit dem Argument, das Bundesgericht dürfe nach erfolgter Aufhebung des Schiedsentscheids die Streitsache nicht an...
View ArticleClik here to view.
4A_740/2011: Durchführung des Regresses im internationalen Verhältnis;...
swissblawg - Im vorliegenden Fall war strittig, ob dem zahlenden Unfallversicherer eines Geschädigten ein direktes Forderungsrecht gegen den Haftpflichtversicherer des Schädigers zukam. Das BGer hat in...
View ArticleClik here to view.
4A_220/2012: vorvertraglicher Anspruch auf Abschluss des Hauptvertrags hier...
swissblawg - Das BGer erwähnt im vorliegenden Urteil, dass der Anspruch auf einen Vertragsabschluss, der sich aus einem Vorvertrag ergibt, jedenfalls hier nicht abtretbar ist: Der Vorinstanz ist...
View ArticleClik here to view.
9C_88/2012: keine Anwendung der clausula auf jüngste Finanzkrisen; einseitige...
swissblawg - Vorliegend war umstritten, ob das Reglement einer Vorsorgeeinrichtung im Bereich der weitergehenden beruflichen Vorsorge wirksam einseitig geändert worden ist (Kürzung einer zugesicherten...
View ArticleClik here to view.
"VOGUE": berühmte Marke; Schutz ausserhalb der beanspruchten Produkte;...
swissblawg - Die schweizerische Wortmarke "VOGUE" und ähnliche Marken u.a. in Klasse 16 (u.a. Druckereierzeugnisse) gehören der US-amerikanischen Advance Magazine Publishers Inc. Diese erhob...
View ArticleClik here to view.
4A_702/2011: Notorietät der Kosten einfacher Gartengestaltung...
swissblawg - Das BGer beurteilt es als nicht willkürlich, wenn ein kantonales Gericht annimmt, es sei gerichtsnotorisch, dass für eine einfache Gestaltung einer Gartenfläche ein Betrag von CHF 80 pro...
View ArticleClik here to view.
4A_119/2012 (amtl Publ.): Summarische Prüfung der Schiedsvereinbarung durch...
swissblawg - Im Entscheid 4A_119/2012 vom 6. August 2012 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das Handelsgericht des Kantons Zürich den sachlichen Anwendungsbereich einer...
View ArticleClik here to view.
4A_753/2011: Teilwandelung im CISG; Beweislast für Unvollständigkeit einer...
swissblawg - In einer internationalen Kaufrechtsstreitigkeit hält das BGer zunächst fest, dass die Verletzung ausländischen zwingenden Rechts bei Anwendbarkeit schweizerischen Rechts nur dann zur...
View ArticleClik here to view.
5A_84/2012: verbindliche Schätzung der Konkursdividende durch Konkursamt;...
swissblawg - Das OGer ZH hatte in den Streitwert in einer Kollokationsklage gegen einen Mitgläubiger auf Reduktion dessen Forderung auf denjenigen Betrag festgesetzt, der unter Einrechnung der...
View ArticleClik here to view.
4A_297/2012: Einmonatsfrist von ZPO 63 I: Beginn mit Zustellung (nicht...
swissblawg - Nach ZPO 63 bleibt bei einer Eingabe, auf die nicht eingetreten wurde, die Rechtshängigkeit bei erneuter Einreichung innerhalb von einem Monat seit "dem Nichteintretensentscheid" erhalten....
View ArticleClik here to view.
5A_208/2012: diskriminierende Nichtzulassung zur Korporation Zug
swissblawg - Das BGer hat in BGE 132 I 68 in Sachen Mächler c. Genossame Lachen entschieden, dass eine öffentlichrechtliche Korporation, die nicht von Bundesrechts wegen gezwungen ist, die Bestimmungen...
View ArticleClik here to view.
iPad-Apps LEXspider und «Steuerrecht 2012» unter der Lupe
Rechtsanwalt Martin Steiger - Für die aktuelle Ausgabe 2012/06 von «Plädoyer», dem «Magazin für Recht und Politik», habe ich erneut schweizerische iPad-Apps für Juristen rezensiert. Nachfolgend mein um...
View ArticleClik here to view.
4A_288/2012: keine Rechenschaftsablage im Massnahmeverfahren; Kognition...
swissblawg - Im vorliegenden Fall, der eine Rechenschaftsablage nach OR 400 I betraf, hatte das BGer zunächst seine Kognition bei der Anfechtung vorsorglicher Massnahmen iSv ZPO 261 ff. zu bestimmen....
View ArticleClik here to view.
4A_356/2012: Austritt aus der Genossenschaft: Konventionalstrafe nichtig...
swissblawg - Nach OR 842 steht jedem Genossenschafter ein Recht auf Austritt zu, solange die Auflösung der Genossenschaft nicht beschlossen ist. Der austretende Genossenschafter kann in den Statuten...
View ArticleClik here to view.
4A_160/2012: Herabsetzung einer Konventionalstrafe von CHF 690'000 auf CHF...
swissblawg - In einem Praxisübernahmevertrag hatten die Parteien eine Zahlung in zwei Raten vereinbart, wobei die Zahlung unter der Bedingung stehe, dass sich beide Parteien vertragskonform und...
View ArticleClik here to view.
BGer: Mülleramazonen-Papageienfall verfilmt...
iuswanze - Was man mit bundesgerichtlichen Urteilen nicht alles machen kann: Dieser Film spielt den bekannten Mülleramazonen-Papageienfall nach (BGE 133 III 257 ff.). Das Bundesgericht hat darin die...
View ArticleClik here to view.
5A_702/2012: Notwendige Streitgenossenschaft bei der Vaterschaftsanfechtung...
swissblawg - In einem Prozess zur Vaterschaftsanfechtung liegt auf der Beklagtenseite eine sog. uneigentliche notwendige Streitgenossenschaft vor, die keine gemeinsame Prozessführung voraussetzt, zumal...
View ArticleClik here to view.
5A_627/2012: Begriff der erbrechtlichen Streitigkeit i.S.v. IPRG 86 / ZPO 28
swissblawg - Das BGer hatte im vorliegenden Urteil den Begriff der erbrechtlichen Streitigkeit i.S.v. IPRG 86 (Zuständigkeit) auszulegen. Die Erben hatten im Zuge der erbrechtlichen Auseinandersetzung...
View Article