Bundesgericht blockiert Google-Suche nach Urteilen
Rechtsanwalt Martin Steiger - Das Schweizerische Bundesgericht veröffentlicht seine Urteile unter anderem in einer kostenlos zugänglichen Version auf seiner offiziellen Website. Wer allerdings nicht...
View ArticleJe schwerer die Stratat, desto geringer die Beschuldigtenrechte
StrafrechtsBlog - Diesen Grundsatz kennen wir ja durchaus, auch wenn die Strafverfolger das gerne in Abrede stellen. Trotzdem scheint immer wieder durchzubrechen, dass zur Aufklärung schwerer...
View Article5A_283/2011: Ungeteilte Zuweisung von Miteigentum bei Ehescheidung
swissblawg - Das Urteil 5A_283/2011 vom 29. August 2011 beschäftigt sich mit der ungeteilten Zuweisung von Miteigentum im Rahmen einer Ehescheidung nach Art. 205 Abs. 2 ZGB, die bei einem überwiegenden...
View Article6B_1087/2009, 6B_25/2010: Beschleunigungsgebot; Verfahrensdauer und Verjährung
swissblawg - Im selben Urteil (siehe vorstehenden Beitrag) hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Beschleunigungsgebot (siehe z.B. BGE 133 IV 158 E. 8), wonach die Verfahrensdauer und die...
View Article5A_584/2010: Befangenheit bei Vorbefassung
swissblawg - Vor dem Bundesgericht wurde die Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gerügt, weil in einem sachenrechtlichen Rechtsstreit (Ausübung des Vorkaufsrechts mit Eintragung...
View Article5A_458/2012: Schuldanerkennung iSv SchKG 82 I; Verrechnungserklärung
swissblawg - Das BGer bestätigt im vorliegenden Urteil seine Rechtsprechung, dass eine zur provisorischen Rechtsöffnung (SchKG 82 I) berechtigende Schuldanerkennung nur dann vorliegt, [...] wenn daraus...
View Article4A_322/2012: Schutzwürdiges Interesse für medizinisches Gutachten als...
swissblawg - Gemäss Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO nimmt das Gericht jederzeit Beweis ab, wenn die gesuchstellende Partei eine Gefährdung der Beweismittel oder ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht....
View Article5A_84/2012: verbindliche Schätzung der Konkursdividende durch Konkursamt;...
swissblawg - Das OGer ZH hatte in den Streitwert in einer Kollokationsklage gegen einen Mitgläubiger auf Reduktion dessen Forderung auf denjenigen Betrag festgesetzt, der unter Einrechnung der...
View Article5A_584/2010: Befangenheit bei Vorbefassung
swissblawg - Vor dem Bundesgericht wurde die Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gerügt, weil in einem sachenrechtlichen Rechtsstreit (Ausübung des Vorkaufsrechts mit Eintragung...
View Article6B_461/2010: Nötigung; Beschränkung der Handlungsfreiheit
swissblawg - Das Tatbestandsmerkmal "andere Beschränkung der Handlungsfreiheit" der Nötigung gemäss Art. 181 StGB ist, wie das Bundesgericht bereits mehrfach festgehalten hat, aus rechtsstaatlichen...
View Article5A_287/2009: Paulianische Klage auf Wertersatz reicht für Fristwahrung iSv...
swissblawg - Die Klägerin hatte in einer Absichtspauliana (SchKG 288) im Januar 2007 den Verkauf zweier Grundstücke angefochten und die Zahlung von rund CHF 420'000 verlangt. Später, im Dezember 2007,...
View Article5A_875/2010: Entschädigung für Miteigentumeigentumsanteil; Passivlegitimation...
swissblawg - Das Bundesgericht hat Urteil vom 11. April 2011 (5A_875/2010) die Beschwerde gegen ein Urteil des Kantonsgerichts Wallis gutgeheissen, das an Stelle der eingeklagten Erbengemeinschaft zwei...
View ArticleVerwertbarkeit von Privatgutachten
strafprozess - Das Bundesgericht hat sich in einem heute online gestellten Urteil (6S.511/2006 vom 09.02.2006) erneut mit der Frage der Verwertbarkeit von Privatgutachten auseinander gesetzt, die Frage...
View Article6B_680/2010: Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
swissblawg - Bereits der rein verbale Widerstand gegen die Vornahme eines Drogenschnelltest oder einer anderen Voruntersuchung (vgl. Art. 10 Abs. 2 SKV) erfüllt den Tatbestand der Vereitelung von...
View Article5A_283/2011: Ungeteilte Zuweisung von Miteigentum bei Ehescheidung
swissblawg - Das Urteil 5A_283/2011 vom 29. August 2011 beschäftigt sich mit der ungeteilten Zuweisung von Miteigentum im Rahmen einer Ehescheidung nach Art. 205 Abs. 2 ZGB, die bei einem überwiegenden...
View ArticleEditionsverfügungen sind keine Zwangsmassnahmen
strafprozess - An dieser Rechtsprechung hält das Bundesgericht auch nach einem heute online gestellten Entscheid fest (BGE 1S.4/2006 vom 16.05.2006). Selbst wenn die Verfügung unter Strafandrohung...
View Article4A_631/2011: Prüfung, ob einer Partei der Rechtsmittelverzicht subjektiv...
swissblawg - Im Entscheid 4A_631/2011 vom 9. Dezember 2011 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob sich eine Rechtsnachfolgerin den in einer Schiedsvereinbarung enthaltenen...
View Article5A_584/2010: Befangenheit bei Vorbefassung
swissblawg - Vor dem Bundesgericht wurde die Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK gerügt, weil in einem sachenrechtlichen Rechtsstreit (Ausübung des Vorkaufsrechts mit Eintragung...
View Article6B_680/2010: Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
swissblawg - Bereits der rein verbale Widerstand gegen die Vornahme eines Drogenschnelltest oder einer anderen Voruntersuchung (vgl. Art. 10 Abs. 2 SKV) erfüllt den Tatbestand der Vereitelung von...
View Article6B_435/2010: Raufhandel (amtl. Publ.)
swissblawg - Im Urteil 6B_435/2010 vom 16. Dezember 2010 (zur amtlichen Publikation vorgesehen) konkretisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Straftatbestand des Raufhandels gemäss Art. 133...
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