4A_82/2008: Rechtzeitigkeit der Rüge eines versteckten Mangels
swissblawg - Das Bundesgericht erachtet eine Mängelrüge durch den Bauherrn als rechtzeitig, obwohl dieser die Mängel erst gerügt hatte, nachdem zwei von ihm beigezogene Bauexperten ihren Bericht...
View Article5A_84/2012: verbindliche Schätzung der Konkursdividende durch Konkursamt;...
swissblawg - Das OGer ZH hatte in den Streitwert in einer Kollokationsklage gegen einen Mitgläubiger auf Reduktion dessen Forderung auf denjenigen Betrag festgesetzt, der unter Einrechnung der...
View Article4A_331/2010: Vermögensverwaltung, Aufklärungspflicht der Bank
swissblawg - Im Entscheid 4A_331/2010 hatte das Bundesgericht Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht von Banken in Erinnerung zu rufen: 2.2.1 Das Bundesgericht stellt in seiner...
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swissblawg - Das Bundesgericht erachtet eine Mängelrüge durch den Bauherrn als rechtzeitig, obwohl dieser die Mängel erst gerügt hatte, nachdem zwei von ihm beigezogene Bauexperten ihren Bericht...
View Article5A_814/2011: Ehevorbereitungsverfahren; Recht auf Eheschliessung illegal...
swissblawg - Das Bundesgericht hat in einem für die amtliche Sammlung vorgesehenen Grundsatzurteil erneut entschieden, dass in der Schweiz auch Sans-Papiers und abgewiesene Asylbewerber ein Recht auf...
View ArticleFormeller Charakter des Replikrechts – Unterscheidung im Gerichts- bzw....
Lawblogswitzerland.ch - Das Replikrecht ist die Erwiderung des Klägers im Zivilprozess auf die Klageerwiderung des Beklagten. Übertragen auf das Verwaltungsverfahren ist dies die Erwiderung eines...
View Article4A_753/2011: Teilwandelung im CISG; Beweislast für Unvollständigkeit einer...
swissblawg - In einer internationalen Kaufrechtsstreitigkeit hält das BGer zunächst fest, dass die Verletzung ausländischen zwingenden Rechts bei Anwendbarkeit schweizerischen Rechts nur dann zur...
View ArticleB-420/2008: Verfügung der Weko iS Strassenbeläge Tessin bestätigt...
swissblawg - Das BVerwGer schützt die Verfügung der Weko iS Strassenbeläge Tessin vom (RPW 2008 I [pdf], 50 ff.) (vgl. auch die Medienmitteilung des BVerwGer vom 16. Juni 2010, pdf). Die Implenia AG...
View ArticleKein Rechtsmittel gegen Zwangsmassnahme
strafprozess - Ein zur BGE-Publikation vorgesehenes neues Urteil des Bundesgerichts (BGer 1B_23/2008 vom 31.01.2008) schliesst nach BGE 133 IV 182 ein weiteres Zugangstor nach Lausanne. Das...
View ArticleBGE online
swissblawg - Einige Hinweise zu BGE im Internet: (1) Eine Google-Suche nach der Aktennummer eines amtlich publizierten Entscheids liefert die Druckvorlage für die amtliche Publikation. Sucht man zB...
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